Cherimoria GmbH - AGBs

1. Anwendungs- und Geltungsbereich

Alle Bestellungen und Kaufgeschäfte kommen mit der

Cherimoria GmbH,
vertreten durch Michael Litterer oder Dr. Eliane C. Schumacher, Sedelhofgasse13, D-89073 Ulm,

Registergericht Ulm HR B 5271 (im Folgenden: Cherimoria)

zustande und unterliegen den nachfolgenden Bedingungen. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erlangen keine Geltung,sofern Cherimoria diesen nicht vorab ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2.Vertragsabschluss

(1) Bei den Angeboten auf der Webseite und in unseren Galerien sowie Ausstellungen handelt es sich nicht um rechtsverbindliche Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages. Ein Vertrag kommt erst mit Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden zustande.

(2) Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot, der Kunde gibt seine Bestellung durch eine eMail oder Brief verbindlich ab. Vor der endgültigen Abgabe der Bestellung hat der Kunde alle vertragsrelevanten Angaben auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Die Bestellung wird nach Empfangnahme durch Cherimoria von dieser als Nachweis der Bestellung in digitaler und/oder ausgedruckter Form aufbewahrt.

(3) Cherimoria nimmt – vorbehaltlich der Verfügbarkeit des bestellten Werkes – das Angebot mit Versand einer schriftlichen Bestellbestätigung per eMail, Fax oder Brief an den Kunden an. Ist das bestellte Werk nicht mehr verfügbar, wird der Kunde hierüber informiert. Dies erfolgt in der Regel innerhalb von zehn Arbeitstagen ab Bestellungseingang.

3. Ausschluss des Widerrufsrechts

(1) Da es sich bei unseren hochwertigen Originalen, Bildern, Graphiken, Objekten etc. um empfindliche Gegenstände handelt, die auf Grund ihrer Beschaffenheit und Güte nicht für eine Rücksendung geeignet sind und deren Marktwert unvorhersehbaren Schwankungen unterliegt, ist ein gesetzliches Widerrufsrecht gem. § 355 Abs. 4 Nr. 1, Nr. 6BGB ausgeschlossen.

(2) Cherimoria gewährt einfreiwilliges Widerrufsrecht in Anlehnung an § 355 BGB, d.h. ein Widerruf ist innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss möglich. Allerdings bedingt sich Cherimoria ausdrücklich aus, dass Waren nur Versichert zurückgeschickt werden, damit für beide Seiten keinerlei Risiken entstehen. Die Versicherungshöhe muss mindestens den Warenwert abdecken. Der Kunde hat Sorge zu tragen, dass Rücksendungen so verpackt werden, dass das Risiko von Transportschäden minimiert wird.

4. Preise

Bei den in den Angeboten von Cherimoria angeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich ggf. anfallender Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer (i.d.R. 19%). Auf im Einzelfall anfallende weitere Kosten z.B. für Versand/Lieferung, Versicherung, Rahmung, Ausfuhr-/Zollabwicklung, und die jeweilige Höhe wird im Angebotstext ausdrücklich hingewiesen.

5. Versandkosten

Die Kaufpreise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Rahmung, Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot gemachten Angaben richtet.

 6. Fälligkeit/Mahnung und Rücktrittsrecht bei verspäteter Zahlung

(1) Der Kaufpreis der bestellten Ware zzgl. Versandkosten wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages sofort fällig. Die Bezahlung hat innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung in Bar oder per Überweisung auf das von Cherimoria genannte Konto zu erfolgen.

 (2) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Cherimoria berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. und pauschal € 7,50 je Mahnung mit Ausnahme der Erstmahnung zu fordern. Falls Cherimoria ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Cherimoria berechtigt, diesen gegen Nachweis geltend zu machen. Sofern der Kunde in den o.g. Fällen nachweisen kann, dass Cherimoria kein Schaden entstanden ist oder dass dieser niedriger als die hier festgelegten Pauschalen ist, so hat er nur den tatsächlich entstandenen Schaden zu ersetzen.

(3) Unbeachtet vorstehender Ansprüche kann Cherimoria bei verspätetem Zahlungseingang mit sofortiger Wirkung vom Kaufvertrag zurücktreten.

7. Lieferzeiten

(1) Die in der Bestellbestätigung mitgeteilte Lieferzeit ist unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Dem Kunden ist bekannt, dass Cherimoria u.a. auch von der rechtzeitigen Lieferung durch ihren Zulieferer oder Rahmer abhängig ist. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich so rasch und professionell als möglich.

(2) Ist eine Lieferung nicht innerhalb von drei Wochen nach Vertragsschlussmöglich, kann der Kunde mit sofortiger Wirkung vom Kaufvertrag zurücktreten.

(3) Die Erstellung und Lieferung von Gutachten von externen Sachverständigen, Gutachtern, Künstlern bzw. Stiftungen oder Nachlassverwaltern hängt direkt von der Drittpartei ab. Cherimoria übernimmt hier keine zeitliche Liefergarantie.

8. Nichtverfügbarkeit der Ware

(1) Cherimoria ist berechtigt, sich von ihrer Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen, wenn sie aufgrund Nichtverfügbarkeit der Ware, insbesondere Unmöglichkeit oder Weigerung der Lieferung der bestellten Ware durch ihren Zulieferer, hierzu nicht in der Lage ist, oder das Objekt und/oder der zugesagte Rahmen durch unvorhersehbare Umstände beschädigt oder zerstört wurde

(2) Cherimoria hat den Kunden unverzüglich nach Kenntnis von der Nichtverfügbarkeit oder Beschädigung der Ware zu informieren und sämtliche bereits geleisteten Zahlungen des Kunden in voller Höhe zurückzuerstatten oder mit dem Kunden eine Alternative zu fixieren.

9. Beschaffenheit/Mängelanzeige

(1) Die Bildschirm- oder Druckansichten der Liefergegenstände – insbesondere Jahrzehnte alte Bilder - und die sonstigen Leistungsbeschreibungen (z.B. Maße, Papierqualität) können im Einzelfall leicht von der tatsächlichen Beschaffenheit der Sachen abweichen und stellen keine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes dar. Die Artikelbeschreibungen geben die vertragsgemäße Beschaffenheit lediglich soweit verbindlich wieder, sofern objektive Tatsachen (Urheberschaft, Authentizität, Signatur) ausdrücklich als garantiert bezeichnet werden.

(2) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Schäden zu überprüfen und dem Spediteur gegenüber vor deren Annahme zu rügen. Sollten offensichtliche Schäden vorhanden sein und erst nach Annahme bemerkt werden, so hat der Kunde dies Cherimoria gegenüber innerhalb einer Frist von 5 Tagen nach Annahme zu rügen. Unterlässt der Kunde dies, so ist die Geltendmachung von Mängelrügen für solch offensichtliche Schäden ausgeschlossen.

Hinweis: Cherimoria empfiehlt die persönliche Abholung vor Ort.

10. Gefahrübergang

(1) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person,beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

(2) Bei Verbrauchern geht die Gefahrdes zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher selbst oder eine empfangsberechtigte Person auf den Verbraucher über.

11.Eigentumsübergang und -vorbehalt

(1) Erst nach vollständiger Kaufpreiszahlung und Übergabe der Ware geht das Eigentum auf den Kunden über.

(2) Die gelieferte Ware bleibt auch nach Auslieferung bis zum Zeitpunkt vollständiger Bezahlung im Eigentum von Cherimoria.

12.Haftungsbeschränkung

Cherimoria haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Cherimoria ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

13. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

14. Salvatorische Klausel

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.

(2) Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrageine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmen wollten.

15.Gerichtsstandvereinbarung

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Ulm, Deutschland.

Cherimoria GmbH

Sedelhofgasse 13
D-89073 Ulm